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Bas droht schon: Rentenkommission wird sich wohl nicht einig
SPD-Chefin fordert Einstimmigkeit ...
Fest steht der Zeitplan: Am 23. oder 24. Juni veröffentlicht die Rentenkommission ihre Empfehlungen.
Eine Woche später, am 1. Juli, wird sich der Koalitionsausschuss über die Empfehlungen beugen.
Kommission wohl nicht einig bei Rentenreform
SPD-Co-Vorsitzende Bas hat bereits kommuniziert, man werde den Empfehlungen der Kommission aus Wissenschaftlern und Abgeordneten nur folgen, wenn sie einstimmig erfolge.
Nach FOCUS-online-Informationen ist das unwahrscheinlich.
Es wird eher mit einem Abstimmungsverhältnis von 9:4 oder 10:3 in dem 13-köpfigen Gremium gerechnet.
Was bedeutet: Es wird wohl wieder von vorn verhandelt in der Koalition.
Aus der Union ist zu hören, dass man hofft, auch einzelne unstrittige Punkte aus der Kommission im Koalitionsausschuss gesondert und schnell zu verabschieden, um Handlungsfähigkeit zu zeigen.
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